Schäuble stoppt den Bundestrojaner

Berlin, 6.6.08
Der sogenannte Bundestrojaner ist Geschichte. Innenminister Wolfgang Schäuble verkündete das Aus der PC-Überwachungssoftware, bevor sie überhaupt zum Einsatz kam.

Über ein Jahr erschütterte Schäuble die Bundesbürger mit der Ankündigung, den Bundestrojaner als Überwachungsmittel gegen terroristische Anschläge und andere Straftaten einzusetzen. Auch die Bescheinigung des Bundesverfassungsgerichts, dass solche Methoden illegal seien, behinderten nicht seinen Drang. Da damit jeder Bürger überwacht werden kann, wurde die Software in einem Großteil der Bevölkerung auch Stasi 2.0 genannt.

Doch heute wurde Schäubles Überwachungsstaat zerstört. In einer spontanen Pressekonferenz sagte er, dass ihm ein Wesen im Traum einen Schleier genommen hätte. Er konnte vorher gar nicht richtig erkennen, dass er mit seinen Maßnahmen die schützenswerten Rechte der Bürger selber beschädigt. Damit würde er die Terroristen ja zu Siegern erklären.

"Man muß als Politiker auch einen Fehler anerkennen" sagte Schäuble. "Die Software biete zudem viel zu viel Mißbrauch. Ein Spanner habe sich schon bei mir erkundigt, ob er den Trojaner nicht auch mal bei seiner Nachbarin einsetzen könne. Dann könne er sich sein Fernglas sparen. Das hätte mir schon zu Denken geben müssen."

Nach der Pressekonferenz erklärte ihm sein 8jähriger Sohn, dass eine solche Software ohnhin nicht erstellt werden könne. Schäuble kritisierte ihn daraufhin, warum er ihm das nicht vorher gesagt habe. Kurz darauf bot Bundeskanzlerin Merkel seinen Rücktritt an. Ihre Antwort wird mit Spannung erwartet.

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